Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Präambel

Herr Stefan Zwittnig, Inbaber der [braincookie – Lernen mit Biss!], [Diefenbachgasse 46/2/30, 1150 Wien] (in der Folge der Auftragnehmer) hat sich auf Coachings im Bereich Smartphones, Tablets und Smartphoneprodukte spezialisiert. Einen besonderen Schwerpunkt legt der Auftragnehmer dabei auf die Generation 60+ sowie Kinder/Jugendliche. Der Auftragnehmer bietet Kurse, Einzelcoachings und Gruppencoachings an.

Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

  1. Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Etwaige AGB des Kundens werden durch diese AGB verdrängt.

Sofern der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz oder elektronisch (im Sinne des 4. Abschnittes des E-Commerce-Gesetzes) abgeschlossen wird, werden die AGB dadurch ein Bestandteil des Angebotes, indem auf diese referenziert wird und diese als integraler Bestandteil vereinbart werden.

Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.

Der Auftragnehmer bietet seine Leistungen ausschließlich in Österreich an. Dies aus betriebswirtschaftlichen, sprachlichen, logistischen und rechtlichen Gesichtspunkten und ohne Diskriminierungsabsicht.

  1. Angebot und Vertragsabschluss

 

Ein Vertragsabschluss kommt wie folgt zustande: Auf Nachfrage des Kundens wird der Auftragnehmer diesem ein Angebot zukommen lassen. Das Vertragsverhältnis kommt zustande, sobald die Annahme des Angebotes durch den Kunden beim Auftragnehmer einlangt.

Der Auftragnehmer ist an seine Angebote drei Tage gebunden.

  1. Zahlungsmodalitäten

 

Die angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten gegebenenfalls die Umsatzsteuer sowie auch gegebenenfalls die Versandkosten. Es wird darauf hingewiesen, dass der Auftragnehmer aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt dem Auftragnehmer.

Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden.

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom Auftragnehmer angeführte Konto oder durch Barzahlung.

Die Forderungen des Auftragnehmers werden mit Rechnungslegung fällig. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Leistung im Voraus in Rechnung zu stellen.

Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird der Auftragnehmer 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Sofern es sich beim Schuldner um ein Unternehmen handelt, richtet sicher der Verzugszins nach § 456 UGB.

  1. Coaching, Einzelstunden und Stornobedingungen

Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Privatstunde binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oder kurzfristig verschieben möchte, hat der Auftragnehmer Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war. Bei Zuspätkommen ist in der Regel keine Verlängerung der Sitzungszeit möglich.

  1. Stornoregelungen

Möchte oder kann der Kunde an einem Kurs, Workshop oder Webinar doch nicht teilnehmen, kann er die Anmeldung unter nachfolgenden Bedingungen stornieren:

Um einen Anspruch auf Rückerstattung von Kursbeiträgen zu erlangen, muss vor Kursbeginn eine schriftliche Benachrichtigung an:

[stefan@braincookie.at]

erfolgen. Als Datum gilt das Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post). Bis vier Wochen vor Kurstermin werden 25 %, bis sieben Tage vor Kurstermin 50 % und bei weniger als sieben Tagen vor Kurstermin 75 % des Kursbetrages einbehalten. Alternativ kann vom Kunden ein Ersatzteilnehmer gestellt werden, wodurch die Stornogebühr entfällt. Bei Nichterscheinen eines angemeldeten Teilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch eines angemeldeten Teilnehmers von einem laufenden Kurs wird die vollständige Kursgebühr einbehalten.

Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es dem Auftragnehmer nicht möglich machen, das Seminar abzuhalten, kann dieses abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden vollständig rückerstattet.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Teilnehmer im Verlauf eines Seminars von der weiteren Teilnahme an einem Seminar auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grob fahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Seminargebühr zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.

Die Auftragnehmer behält sich das Recht vor, in begründeten Einzelfällen, die Kurse oder Einzelstunden online abzuwickeln oder sich durch eine adäquate Person vertreten zu lassen. Der Auftragnehmer wird den Kunden zeitgerecht vorab darüber informieren. In diesem Fall der Kunde das Recht, kostenlos von der vereinbarten Leistung zurückzutreten.

  1. Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt

Der Auftragnehmer gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Inhalte die urheberrechtlich geschützt sind ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Demnach ist Nutzung dieser Inhalte außerhalb der Vertragszwecke nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmer zulässig.

Inhalte von Kursen und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Zuge des Kurses bestimmt. Ohne Zustimmung des Auftragnehmers dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden.

Die vom Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts in dessen Eigentum.

  1. Rücktrittsrecht nach FAGG

Das Rücktrittsrecht nach FAGG steht nur Verbrauchern zu.

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Auftragnehmer mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der Auftragnehmers abgerufen werden kann.

Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:

Stefan Zwittnig,

[braincookie – Lernen mit Biss!]

[stefan@braincookie.at]

[Diefenbachgasse 46/2/30, 1150 Wien]

[0676 50 50 055]

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der Auftragnehmer alle Zahlungen, die er vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Auftragnehmer eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Auftragnehmer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er dem Auftragnehmer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse des Auftragnehmers zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und der Auftragnehmer die Löschung der digitalen Inhalte  bestätigt.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

 

  1. Datenschutz

Der Auftragnehmer informiert darüber, dass im Zuge von Kursen Fotos gemacht werden und dabei auch die Teilnehmer abgelichtet werden können. Diese Fotos können anschließend auf der Website des Auftragnehmers und sozialen Medien (bspw Facebook oder Instagram) veröffentlicht werden. Wer das nicht möchte, kann dies dem Auftragnehmer selbstverständlich mitteilen. Die Verarbeitung dieser Fotos erfolgt auf Basis einer gesondert einzuholenden Einwilligung (im Sinne des Art 6 Abs 1 lit a DSGVO) und kann jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

  1. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung des Auftragnehmers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die in diesem Punkt vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch hinsichtlich etwaiger Subunternehmer.

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung, wenn ein Schaden (zB Datenverlust) auf einen unsachgemäßen Gebrauch des Smartphones, Tablets oder Smarthomeproduktes zurückzuführen ist.

  1. Beiziehung von Subunternehmer

Der Auftragnehmer kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmern  bedienen.

  1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Auftragnehmer wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.

  1. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsstellungsverfahren bereit.

  1. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Der Auftragnehmer empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.

(Stand: 1. 7. 2021)

Impressum nach § 5 ECG, § 25 Abs 5 MedienG und § 14 UGB:

Stefan Zwittnig,

[braincookie – Lernen mit Biss!]

[stefan@braincookie.at]

[Diefenbachgasse 46/2/30, 1150 Wien]

[0676 48 65 866]

UID: Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit

Unternehmensgegenstand: [Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik]

Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer

GewO: RIS – Gewerbeordnung 1994 – Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 18.05.2021 (bka.gv.at)

Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem Schlichtungsstellungsverfahren für Verbraucher bereit.

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